Stand 01.01.2018

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge mit Frau Elisabeth Rickert-Carola KOsCHino Kochkissen über den Onlineshop www.koschino-kochkissen.de liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.

1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Waren per Onlinebestellung, Telefon oder Brief zu bestellen. Bei einer Onlinebestellung geben Sie durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ eine verbindliche Bestellung für die Artikel ab, die Sie zuvor in den Warenkorb gestellt haben. Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.

2.2 Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform (Auftragsbestätigung per Brief oder E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 2 Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.

2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:

KOsCHino Kochkissen
Inhaberin Frau Elisabeth Rickert-Carola
Am Dudel 15
46446 Elten

2.4. Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.

3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug

3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der Versandkosten. Skonto wird nicht gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. unter „Lieferung, Versandkosten, Zahlungsmittel“.

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

4. Zahlungsmittel

Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel sind auf Rechnung und PayPal.

5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang

5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.

5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.

5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

6. Vorbehalt der Selbstbelieferung

Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.

7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel

7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 7.1 und 7.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

9. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung

9.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung und das gesetzliche Haftungsrecht
mit folgenden Maßgaben:

Die Haftungsdauer für Mängel bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer für Mängel 12 Monate.
Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Haftungsdauer gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen bleiben unberührt.
Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommenen sind Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vetragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten).
Schließlich gilt der Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Podukthaftungsgesetzes.

10. Widerrufsrecht

Verbrauer haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Unsere Belehrung zum Widerrufsrecht für Verbrauer finden Sie auf der Extraseite Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular.

11. Rücktritt vom Vertrag

11.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

11.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

II. Ergänzende Verbraucherinformationen

Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.

1. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses durch Eingabe der Bestellmenge und Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ im oberen rechten Shopbereich unverbindlich ansehen. Die Produkte oder deren Anzahl können Sie dort durch Anklicken des Symbols „X“ hinter jedem Artikel entfernen oder bei „Anzahl“ die Bestellmenge aktualisieren. Wenn Sie dann „Weiter zur Kasse!“ klicken, entscheiden sich für eine Gastbestellung, geben dort Ihre persönlichen Daten ein. So eine Lieferung an eine andere Lieferadresse gewünscht wird, gehen Sie auf „Lieferung an eine andere Adresse senden?“ und geben dort die gewünschten Daten ein. Eine dauerhafte Kundenregistrierung wird nicht angeboten. Nun können Sie eine Zahlungsart auswählen und in der Zusammenfassung einige Daten und Eingaben noch einmal überprüfen und korrigieren. Setzen Sie dort bitte auch zum Zeichen Ihres Einverständnisses ein Häkchen bei den “ AGB und Datenschutzbestimmungen“ Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen““ schließen Sie den Bestellvorgang verbindlich ab. Der Vorgang lässt sich danach nicht mehr abbrechen.

2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck

Bestelldaten und Vertragstext werden von uns elektronisch gespeichert. Wir schicken Ihnen gespeicherte Vertragsdaten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, Bestelldaten und Vertragstext schon bei Vertragsschluss auszudrucken. Sie können diesen auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

3. Korrekturmöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung mittels entsprechender Befehle über die Tastatur oder per Mausklick zu korrigieren. Alle Eingaben können vor Abgabe der Bestellung auch über den Zurück-Schalter Ihres Browsers korrigiert werden.

4. Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts

Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 9.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).“

Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung

Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertag im Übrigen wirksam.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Staat unseres Liefergebietes haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

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